EA Die Nummer des Ermittlungsausschußes wird in diesem Jahr erst direkt auf dem Trauermarsch bekannt gegeben werden.
Status Angemeldet
Eigene Auflagen
:: Verhalten – Natürlich ist der Konsum von Alkohol vor und bei der Veranstaltung ausdrücklich untersagt. Wer alkoholisiert erscheint, oder Alkohol konsumiert, wird von der Veranstaltung ausgeschlossen. Das Rauchen ist ebenso ab Beginn der Veranstaltung untersagt, und erst wieder nach Auflösung gestattet, auch bei den Zwischenkundgebungen bitten wir um Disziplin.
:: Kleidung – Bomberjacken und Springerstiefel sind untersagt. In den polizeilichen Auflagen sind diese meistens in Kombination verboten, seit geraumer Zeit fallen auch Stahlkappen allgemein unter Passivbewaffnung bzw. seit kurzer Zeit wird dieses Verbot auch konsequent umgesetzt und Teilnehmer aufgrund dieses Schuhwerkes ausgeschlossen. Des weiteren bitten wir darum szenetypische Aufschriften zu vermeiden, und normal und gesittet zu erscheinen. Wir repräsentieren immer noch ein Volk, samt Kultur und Identität, keine neuzeitlichen Subkulturen etc.
:: Fahnen – Wir bitten darum möglichst schwarze Fahnen mitzubringen. Das Mitführen von Parteifahnen ist untersagt.
:: Transparente – Eigene themen-bezogene Transparente sind ausdrücklich willkommen. Für den vorderen Demonstrationsabschnitt behalten wir es uns vor eigene Transparente zur besseren Außenwirkung zu erstellen, den Anweisungen vor Ort ist Folge zu leisten.
:: Sprechchöre - Es werden vor der Demonstration voraussichtlich Parolen veröffentlicht, oder auf der Demonstration verteilt. Wir weisen allerdings bereits jetzt daraufhin, dass alle englischen und nicht-themenbezogenen Parolen untersagt sind.
:: Vermummung - Wir bitten euch vorzusorgen, dass eure Kleidung nicht gegen die Vermummungsparagraphen verstoßen. Unter Vermummung versteht man im juristischen Sinne wenn von Mund – Nase – Augen – Ohren mehr als 1 Organ verdeckt sind. Sprich einen Schal über den Mund darf man tragen, wenn zeitgleich Nase, Augen und Ohren frei liegen. Legt man aber zusätzlich eine Kapuze an und verdeckt seine Ohren, gilt dies als Vermummung.
:: Ansonsten gilt – Benehmt euch entsprechend eurer Weltanschauung, und bedenkt dass wir an diesem Tage ein politisches Ziel verkörpern und verbreiten wollen. Wir veranstalten kein Fußballspiel, Konzert oder ähnliches. Disziplin und Ordnung müssen Pflicht sein, gerade in Anbetracht des Themas der Versammlungen.
– Heraus zum 1. Mai ! – Auf zum deutschen Arbeiterkampftag nach Schweinfurt! -
Der 1. Mai ist seit 1933 in Deutschland Staatsfeiertag. An diesem Tag fordern auch heute die Arbeitnehmer, Erwerbslosen und Kleinselbständigen ihre sozialen Rechte ein. Während aber 1933 das deutsche Großkapital bereit gewesen war, eine nationale Regierung mitzutragen, die die Massenarbeitslosigkeit beseitigte und soziale Reformen durchsetzte, plädieren heute – auch in Deutschland – die Manager und Großaktionäre der Banken und Konzerne für die Überwindung des Nationalstaats, der alleine den Ordnungsrahmen für soziale Gerechtigkeit sein kann.
Die Kapitalisten agieren spätestens seit den neoliberalen Reformen der 1990er Jahre immer mehr im globalen Rahmen. Um die Profite weiter zu vermehren, verlagern die Konzernleitungen zunehmend Arbeitsplätze ins lohngünstigere Ausland, dafür sollen nach dem Willen der Arbeitsgeberverbände jährlich 500.000 ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland strömen. Anstatt den Kinderreichtum deutscher Familien auch finanziell und steuerlich durchgreifend zu fördern, setzen das Großkapital und seine politischen Steigbügelhalter auf weitere „Zuwanderung“ an Lohndrückern sowie Konsumenten und Mieter, die die Preise hoch halten sollen.
Allenfalls über die „Qualität“ der Einwanderer streitet sich bei uns die etablierte Klasse. Thilo Sarrazin von der BRD-Bundesbank beispielsweise sind die meisten Türken in der BRD zu dumm, weshalb er besonders intelligente „osteuropäische Juden“ als Arbeitskräfte nach Deutschland holen möchte. Das Deutschland Einwanderungsland sein soll, ist unter den Vertretern des Großkapitals und ihren politischen Erfüllungsgehilfen unumstritten. Die Einwanderung zählt zum Klassenkampf von oben, der nicht nur in Deutschland stattfindet. Zum Klassenkampf, der von der Oberschicht geführt wird, gehört auch der Niedriglohnsektor, der mit der Agenda 2010 („Hartz IV“) und den damit verbundenen 1-Euro-Jobs und der Leiharbeit verbunden ist. Immer mehr Arbeitnehmer werden von den Kapitalisten aus tariflich geregelten Arbeitsverträgen gedrängt und erhalten dafür befristete Arbeitsverträge. Eine langfristige Lebensplanung und Familiengründung sind somit aber für immer mehr Deutsche unrealistisch. Aber für die fehlenden deutschen Kinder hat ja das Großkapital weitere Fremdarbeiter vorgesehen…
Als sozialrevolutionäre Nationalisten finden wir uns mit diesem unsozialen und antideutschen Zustand nicht ab und fordern stattdessen ein deutsches Deutschland. Dieses werden wir nur mittels einer sozialistischen Umgestaltung der Wirtschaft bei uns im Land erreichen und indem wir an die Stelle einer parlamentarischen Schein-„Demokratie“ eine echte Volksherrschaft setzen, in der – wie in der Schweiz – auch über Fragen der Bevölkerungspolitik das Volk direkt Entscheidungen fällen darf.
Am 1. Mai 2010 demonstriert das nationale und soziale Deutschland in Schweinfurt auch für eine antikapitalistische Außenpolitik. Wir fordern den Austritt Deutschlands aus der NATO. Wir setzen uns ein für den Abzug der BRD-Bundeswehr aus Afghanistan und anderen Ländern. Wir sagen NEIN zu Imperialismus und Krieg. Wir treten ein für einen souveränen deutschen Nationalstaat, der einzubinden ist in eine autarke europäisch-russische Großraumordnung, die andere Kulturkreise in ihrer Eigenart respektiert, so wie wir als Deutsche und Europäer über unsere Kultur und Lebensweise bei uns selbst bestimmen wollen.
Deshalb lehnen wir den Menschenrechtsimperialismus der USA, der Zionisten und der Lobbyisten des großen Kapitals ab.
Kommt alle nach Schweinfurt, um dort am 1. Mai ein Bekenntnis für die nationale und soziale Erneuerung Deutschlands abzulegen!
Dieser Tag ist heute, in Zeiten der Wirtschaftskrise, wichtiger denn je geworden. Die Grundthese, daß die Arbeit dem Menschen und seiner Existenz zu dienen hat, ist in der heutigen Zeit auf den Kopf gestellt. Unser Volk leidet unter dem Kapitalismus, aber wieso? Wurde nicht nach der Wende jedem die Gerechtigkeit und der blühende Wohlstand versprochen? Es wurde auf die BRD verwiesen und das Märchen der perfekten multikulturellen, liberalistisch/kapitalistischen Gesellschaft entworfen. Leider existierte diese damals schon nicht. Heute erwacht unser Volk langsam - doch dies reicht nicht, es muß erkennen, was vor sich geht, Alternativen sehen und vor allem aktiv werden und sich wehren.
Die Arbeit formt den Menschen zu einem schöpferischen und schaffenden Teil der Gemeinschaft. Sie ist notwendig, um seinen Charakter auszubilden und daß er sich seine Lebensgrundlage schaffen kann. Sie dient dabei dem Leben und nicht das Leben dem Kapital.
Für die liberalkapitalistische Wirtschaft gliedern sich die Menschen in zwei Gruppen auf, einerseits in Konsumenten, auf die die jeweiligen Produkte marktspezifisch eingerichtet werden müssen, andererseits als Aktivposten und Produktionsgut, welches zu minimieren ist, damit die Wirtschaftlichkeit vorhanden ist. Daß dahinter nicht nur Konsumenten, sondern gewachsene Menschen, Familien und Völker stehen, welche durch die Globalisierung und Angleichung der Märkte ihrer Sitten und Bräuche entrissen werden, nur damit ein Produkt einen möglichst großen Markt für seinen Vertrieb hat, wird dabei bewußt mißachtet. Angestellte sind nicht nur ein Posten im Budget und ein Produktionsmittel, sie haben eine Familie zu ernähren und den Willen zu einem gerechten und erfüllten Leben.
Eine so verkommene Gesellschaft, die es als logisch erachtet, daß immer steigende Gewinne existieren müssen, damit die Anleger ihre Dividenden bekommen, aber kein Unrecht in Nullrunden bei Gehaltsverhandlungen und Massenentlassungen trotz steigernder Gewinne sieht, ist dem eigenen Untergang verpflichtet.
Wir fordern daher:
-daß Arbeit ein Grundrecht, aber auch eine Pflicht für jeden Volksgenossen sein muß. Daraus ergibt sich, daß wir eine gemeinschaftsverpflichtete Privatwirtschaft brauchen (ausgenommen lebenswichtige Schlüsselindustrie), welche sich vom Zwang der Aktionäre lossagt. Diese muß natürlich unter staatlicher Aufsicht stehen, um Mißbrauch dieser privaten Machtposition zu verhindern. Hier gilt: Gemeinnutz geht vor Eigennutz!
-der ewige Krieg zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern muß beendet werden. Dafür müssen Arbeitgeber- sowie Arbeitnehmerverbände aufgelöst und durch eine gemeinschaftliche überbetriebliche Kontrollinstanz ersetzt werden. Der Arbeitgeber muß den Nutzen hoher Löhne für den Binnenmarkt sowie auch für die Leistung seiner Arbeiter erkennen.
-kleine und mittlere Unternehmen müssen die Möglichkeit bekommen, über zinslose Darlehen Investitionen vorzunehmen, ohne in eine unkalkulierbare Schuldenfalle zu treiben. Diese werden nur noch in Form von Staatsanleihen, welche die Produktivität der deutschen Wirtschaft fördern, nicht der Gewinnsteigerei ins Unendliche dienen soll, zu anständigen Konditionen vergeben.
-einen massiven Ausbau der Infrastruktur sowie eine Förderung der Bildungseinrichtungen mit Material, Personal und Stipendien. Ihre Finanzierung wird durch die Verringerung der Sozialleistungen und erwartete Mehreinnahmen an Steuern, welche durch den daraus resultierenden Abbau der Arbeitslosigkeit erreicht werden, geregelt.
Unser Volk leidet unter dem Kapitalismus, und wenn ein Volk leidet, muß gehandelt werden.
Daher gehen wir, die deutsche Jugend, am 01.Mai 2010, dem Tag der Deutschen Arbeit, auf die Straße und sagen diesen Verhältnissen den Kampf an.
Am 13. Februar jährt sich das Verbrechen am deutschen Volke, welches bis heute wie viele andere Verbrechen weder groß verfolgt, noch bestraft wurde. Der 13. Februar steht für die Vernichtung durch die Bomben der Alliierten Terroristen während des zweiten Weltkrieges - nicht nur in Dresden.
Man darf nicht vergessen, dass die Kriegstreiber auch viele andere Städte unter dem Bombenhagel, welcher nur dem Zweck der Vernichtung des deutschen Volkes diente, regelrecht pulverisierten, aber Dresden hat sich gegen die Kommunale Gedenkkultur der Nationalen Sozialisten als reichsweiter Gedenkmarsch etabliert, da gerade dort die Unmenschlichkeit der
Alliierten Terroristen, welche heute als Helden gefeiert werden, aber nichts anderes sind, als Frauen- und Kindermörder, eindeutig wird.
Im letzten Jahr konnte man knapp 7000 Teilnehmer zählen und trotz allen Versuchen der Antideutschen den Marsch zu blockieren wurde marschiert. Auch in diesem Jahr werden genug volkstreue Deutsche es sich nicht verbieten lassen, den wahren Opfern des zweiten Weltkrieges zu gedenken. Auch dieses Jahr werden die Antideutschen, Antifaschisten, Gewerkschaftler, Kommunisten, Kirchen..... es nicht schaffen, den Marsch aller Deutschen durch Dresden zu blockieren.
Es folgt der Aufruf der Jungen Landsmannschaft Ostpreussen
Aufruf zum Trauermarsch am 13. Februar 2010 in Dresden!
Liebe Kameraden, deutsche Landsleute! Am 13. Februar 2010 gedenken tausende Menschen aus Deutschland und der ganzen Welt der unzähligen Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors vom 13./14. und 15. Februar 1945 auf Dresden, die symbolisch für die vielen Toten der bombardierten deutschen Städte stehen.
Unendlich groß war das Leid der Zivilbevölkerung, die bis zum Schluß gehofft hatte, daß Dresden nicht angegriffen würde, da es Lazarettstadt war und unzählige Flüchtlinge aus den deutschen Ostgebieten sich in der Elbmetropole aufhielten. Aber bekanntermaßen kam alles anders, und Dresden wurde in nur wenigen Tagen fast vollständig zerstört. Wie viele Menschen bei diesem Bombenterror ums Leben kamen, wird sich wohl nie mehr genau feststellen lassen. Die von der Stadt Dresden bezahlte, angeblich neutrale Historikerkommission und die Oberhäupter dieser Stadt rechnen die Zahl der Toten von Dresden von Jahr zu Jahr nach unten. Heute spricht man von maximal 25 000 Toten, aber folgende Fakten sprechen eine andere Sprache: - In Dresden hielten sich zur Zeit des Angriffes - wenn man die vielen Flüchtlinge aus den Ostgebieten und anderen, bereits zerstörten Städten Deutschlands mitrechnet - ca. 800.000 bis 1.000.000 Menschen auf. - Fünfzehn Quadratkilometer der inneren Dresdner Altstadt und einige Randgebiete wurden größtenteils oder gar restlos zerstört. Etwa 75 % der 220.000 Wohnhäuser gab es nach der Bombardierung nicht mehr. - Wenn man davon ausgeht, daß die wenigsten Häuser Luftschutzkeller hatten, stellt sich die Frage, wohin über 700.000 Menschen bei den drei Angriffen flüchten konnten, wenn es „nur“ 25.000 Tote gegeben haben soll. Aber nicht nur mit dem Herunterrechnen der Opferzahlen soll verhindert werden, aller Opfer von Dresden in Würde zu gedenken. Jahr für Jahr hetzen die Stadtoberen von Dresden gegen die Tausenden Bürger jeden Alters und aller Berufsschichten, die sich friedlich am jährlich stattfindenden Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) beteiligen, und verharmlosen die Linksautonomen, die an diesem Tag eigens nach Dresden kommen und die Opfer der Angriffe mit Füßen treten. So schrieb die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz am 5. November 2009 im Dresdner Amtsblatt unter der Überschrift: „In Dresden ist kein Platz für Angst und Gewalt“ unter anderem: „Rechtsextremisten mißbrauchen jährlich das Gedenken an die Zerstörung und treten alles das, wofür die Dresdner Erinnerungskultur steht, mit Füßen.“ Weiterhin heißt es in dem offenem Brief an die Dresdner Bürger: „Ihnen geht es nicht um Versöhnung, sondern nur um Aufrechnung. Sie interessieren sich nicht für die Opfer, sondern verfälschen die Geschichte. Dies schadet der Stadt, da der Aufmarsch der Neonazis uns darin behindert, die Dresdner Erinnerungskultur an diesem Tag zu leben und ein Zeichen für Versöhnung und Frieden zu setzen.“ Am Ende schreibt Frau Orosz: „Lassen Sie uns gemeinsam ein Dresden zeigen, in dem für Haß und Gewalt kein Platz ist.“ Dieser letzte Satz ist verlogen: Die Oberbürgermeisterin verkennt oder verschweigt wissentlich die Tatsache, daß es die Linksextremisten sind, die nicht nur „Alles gute kommt von oben“ oder„Bomber Harris do it again“(„Bomber Harris, mach´s noch mal“) oder „Nie wieder Deutschland“ rufen und die, wie im vorigen Jahr eindeutig zu sehen, Polizeifahrzeuge umwerfen und massiv die innere Sicherheit beeinträchtigen - trotz eines erheblichen Polizeigroßaufgebots. Die Linksextremisten sind diejenigen, die an diesem Tag Haß und Gewalt in Dresden verbreiten. So trafen sich am 6. und 7. November nach eigenen Angaben zwischen 250 und 300 Teilnehmer zu einer vom bundesweiten antifaschistischen Bündnis „No pasarán“ organisierten Aktionskonferenz im Dresdner Konferenzraum des DGB. Mit dabei war natürlich der Dresdner DGB-Vorsitzende Ralf Hron, der schon im Vorjahr keinen Zweifel daran gelassen hatte, daß er mit der autonomen linksextremistischen Antifa Hand in Hand zusammenarbeitet. Aber auch die Stadträtin der Grünen, Elke Zimmermann, war auf dem Treffen anwesend. Eigenen Angaben zufolge ist das Ziel des Linksbündnisses hauptsächlich, zu versuchen, mit der Polizei darüber zu verhandeln, daß Sitzblockaden möglich werden, um den Trauermarsch aufzuhalten oder gar nicht erst zum Laufen zu bringen, obwohl dies bei einer genehmigten Demonstrationsstrecke eindeutig gesetzeswidrig wäre. Oberbürgermeisterin Helma Orosz muß sich fragen lassen: Sieht so Ihre Dresdner Erinnerungskultur aus? Mit solchen Partnern werden Sie von den Dresdner Bürgern sicherlich keine Unterstützung erwarten können, um (wie die „Sächsische Zeitung“ am 11.11. berichtete) eine Menschenkette von der Dresdner Synagoge über das Rathaus zum Altmarkt zu errichten und, wie die „SZ“ schrieb, ein „Zeichen gegen Rechtsextremismus“ zu setzen. Die Dresdner Bürger aber wollen an diesem Tag lieber in Ruhe, beispielsweise auf dem Dresdner Heidefriedhof oder vor der Frauenkirche, ihrer Verwandten oder Freunde gedenken, die sie bei den Angriffen 1945 verloren haben. Warum gehen Sie gegen einen friedlichen Trauermarsch vor, bei dem die Polizei keine große Mühe hat und nur sehr sporadisch den Trauermarsch begleitet – wissen die Beamten doch nur zu gut, daß aus dem Trauermarsch der JLO heraus keine Gewalt zu erwarten ist? Wenn es in Dresden nicht so viele Linksautonome an diesem Tage gäbe, die ein solches massives Polizeiaufgebot erforderlich machen, könnte man sich gut vorstellen, daß sich noch mehr, gerade ältere Bürger der Erlebnisgeneration diesem ruhigem und in Würde durchgeführten Trauermarsch anschließen würden. Denn gerade die Angehörigen der Erlebnisgeneration sind es, die deutlicher als bisher am 13. Februar ihrer Angehörigen gedenken wollen. So berichtete die „Sächsische Zeitung“ vom 5. Oktober 2009, daß eine Initiative von Dresdner Bürgern, unter ihnen der bekannte Opernsänger Gunter Emmerlich und der Dresdner Trompeter Ludwig Güttler, neben der Semperoper ein zehn Meter langes und vier Meter hohes Denkmal für die Opfer der Zerstörung Dresdens errichten wollen. In einer Pressemitteilung sagte dazu der Dresdner NPD-Kreisvorsitzende und Stadtrat Jens Baur: „Die NPD freut sich natürlich über eine solche Initiative. Diese Forderung wird bekanntermaßen schon seit Jahren von der NPD und der JLO erhoben. Ich werde mich mit meinem Kollegen Hartmut Krien auch weiterhin im Dresdner Stadtrat für die Errichtung eines Denkmals für die Opfer der Terrorangriffe stark machen, aber auch deutlich machen, daß der derzeitige Entwurf nicht unseren Vorstellungen entspricht.“ Doch auch im Sächsischen Landtag will man die „Neonazis“ nicht einfach so durch Dresden ziehen lassen und plant das neue Versammlungsgesetz des Freistaates Sachsen, das schon 2008 von den Regierungsparteien CDU und SPD erarbeitet und von den Oppositionsparteien, darunter auch die FDP, stark kritisiert wurde und deshalb nicht verabschiedet werden konnte, nun im Plenum durchzuwinken, damit der Trauermarsch der JLO 2010 nicht stattfinden kann. Dagegen kündigte nicht nur die NPD-Fraktion Protest und notfalls eine Klage an. Der Fraktionsvorsitzende Holger Apfel, der die NPD-Fraktion auch im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuß des Landtages vertritt, sieht mit der Einschränkung von Ort und Termin, an denen demonstriert werden darf oder nicht, ein fundamentales Grundrecht verletzt. Dennoch: Trotz aller Bemühungen von Stadt und Land, das Gedenken zu verhindern, ist davon auszugehen, daß es auch 2010 am 13. Februar wieder einen würdigen Trauermarsch für die Opfer des alliierten Bombenterrors geben wird. Wir bitten alle daher schon jetzt, für dieses Ereignis zu mobilisieren und an diesem Tag möglichst zahlreich nach Dresden zu kommen. Wir möchten an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, daß dieser Trauermarsch keine Veranstaltung der NPD ist, und bitten auch darum, Parteifahnen zu Hause zu lassen. Bitte bringen Sie nur Transparente mit, die dem Anlaß entsprechend gestaltet sind. Wir freuen uns auf alle Teilnehmer, die gemeinsam mit uns der Opfer friedlich gedenken wollen. Wir wollen diesen Tag in Würde begehen und ein erneutes Zeichen in die Welt senden, wer die wahren Störer des Andenkens an die Toten vom 13./14. und 15. Februar 1945 sind. Daher bitten wir die Teilnehmer auch um eine dem Anlaß entsprechende angemessene Kleidung. Es gibt für uns keinen Grund, uns an so einem Tag zu vermummen. Natürlich haben wir nichts gegen schwarze Kleidung.
